Allgemeine Geschäftsbedingungen für EISDIELE.de

1. Geltungsbereich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

1. a)

Das eProjekt (folgend „Eisdiele.de“ genannt) betreibt ein Internetangebot unter der Domain Eisdiele.de und stellt den Nutzern dieses Portals die hierin angebotenen Services auf der Grundlage der nun folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Verfügung.

1. b)

Für einige Dienstleistungen können teilweise anderslautende AGB und Regelungen Anwendung finden, die zusätzlich zu den hier geltenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen vorrangig behandelt werden.

1. c)

Der überwiegende Teil der Dienstleistungen auf Eisdiele.de sind Angebote von Partnern, für die gesonderte AGB für Partner gelten können. Die entsprechend gültigen AGB werden bei Anwendungsnotwendigkeit im Partnerportal verlinkt.



2. Zugangs- und Teilnahmeberechtigung

2. a)

Alle Nutzer sind berechtigt zum Zugang und zur Teilnahme.

2. b)

Eisdiele.de schließt Verträge über kostenpflichtige Inhalte ausschließlich mit Unternehmern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit jeder kostenpflichtigen Aktion bestätigt der Nutzer seine für die Dienste auf Eisdiele.de genutzten Leistungen als selbstständiger Unternehmer (Freiberufler, Gewerbe, Handwerk, etc.).

2. c)

Unser Angebot für kostenlose Dienste richtet sich an Jedermann, ohne Altersbeschränkung.



3. Registrierung / Anlegen eines Accounts

3. a)

Für die Nutzung einiger Services auf Eisdiele.de ist die Nutzerregistrierung oder das Anlegen eines Nutzeraccounts notwendig. Der Nutzer versichert, die von ihm bei der Registrierung oder bei der Accounteröffnung auf Eisdiele.de gemachten Angaben zu seiner Person, insbesondere seine Kontaktinformationen, wahrheitsgemäß und richtig widergegeben sind. Etwaige Änderungen der Daten werden vom Nutzer unverzüglich in seinem Account-Dashboard auf Eisdiele.de berichtigt.

3. b)

Wird vom Nutzer während des Registrierungsprozesses ein Newsletter mitbestellt, ist Eisdiele.de berechtigt, ihm regelmäßig News per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mailadresse zu senden. Unseren Newsletter kann der Nutzer über sein Dashboard de- oder reaktivieren.



4. Nutzergenerierte Inhalte

4. a)

Sendet der Nutzer eigene Inhalte an Eisdiele.de, erklärt er sich damit einverstanden, dass alle von ihm eingesandten Inhalte entschädigungsfrei durch Eisdiele.de online und offline vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden dürfen. Der Nutzer erklärt ausdrücklich, sämtliche Urheber, sowie sämtliche sonstigen Rechte an den eingesandten Inhalten in seinem Besitz zu haben. Ferner, dass auf allen eingesandten bildlichen Darstellungen dargestellte Personen mit der Veröffentlichung einverstanden sind, sofern es sich nicht um allgemeine Übersichtsaufnahmen bei Veranstaltungen handelt. Bei Personen unter 18 Jahren muss stets das Einverständnis eines Erziehungsberechtigten vorliegen. Wir nehmen keine Inhalte per Briefpost entgegen.

4. b)

Jeder Nutzer hält sich an die Regeln unserer Zivilgesellschaft. Verboten ist es, auf Eisdiele.de

  • Inhalte mit rechtswidrigen,
  • grob anstößigen,
  • pornografischen oder sexuellen,
  • jugendgefährdenden,
  • extremistischen,
  • Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden,
  • den Krieg verherrlichenden,
  • für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden,
  • zu einer Straftat auffordernden,
  • ehrverletzende Äußerungen enthaltenden,
  • oder sonstigen strafbaren Inhalten

einzustellen oder an Eisdiele.de einzusenden.

4. c)

Eisdiele.de hat das Recht, Inhalte vor der Veröffentlichung zu prüfen und/oder von der Veröffentlichung auszuschließen. Es gibt keinen Rechtsanspruch auf die Veröffentlichung eingesandter Inhalte.

4. d)

Der Nutzer stellt Eisdiele.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter vollumfänglich frei, die durch den Verstoß des Nutzers gegen seine Pflichten nach unseren Bedingungen entstehen. Besitzt der Nutzer nicht alle Rechte an seinen eingesandten Inhalten oder sind abgebildete Personen nicht mit der Veröffentlichung einverstanden, kann (abweichend zu o.g. Erklärung) eine Löschung der Inhalte vorgenommen werden.



5. Nutzerrechte und Nutzerpflichten

5. a)

Der Nutzer darf gegen keine geltenden Rechtsvorschriften und vertraglichen Bestimmungen verstoßen. Er verpflichtet sich ausdrücklich dazu, die nach Artikel 4 Abs. 4 a), 4 b) und 4 d) oder sonstige strafbaren Inhalte gar nicht erst einzusenden.

5. b)

Der Nutzer verpflichtet sich zum Schutz der Daten nach den allgemein anerkannten Grundsätzen für Datensicherheit. Damit verbunden ist die Verpflichtung der Datenschutzbestimmungen. An Eisdiele.de gesandte E-Mails und sonstige Dienstnutzungen sind mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen. Gesetzliche, von den Behörden vorgeschriebene und technische Vorschriften sind einzuhalten. Der Nutzername und das dazugehörige Passwort sind geheim zu halten und dürfen nicht weitergegeben, Dritten zur Kenntnis gelangen oder anderweitig verfügbar gemacht werden. Missbrauch oder Verlust der eigenen Daten und/oder bei einem Verdacht auf nicht autorisierte Verwendung, bei Hinweisen auf missbräuchliche Nutzung der Inhalte auf Eisdiele.de oder des Zahlungssystems ist dies Eisdiele.de sofort, also unverzüglich, anzuzeigen.

5. c)

Der Nutzer stellt Eisdiele.de von etwaigen Ansprüchen Dritter, die diese gegen Eisdiele.de aufgrund von Verletzung ihrer Rechte durch diesen Nutzer geltend machen, frei. Dazu gehören auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und -verteidigung. Eisdiele.de behält sich das Recht vor, bei begründetem Verdacht missbräuchlicher Nutzung der Services von Eisdiele.de dem jeweiligen Nutzer den Zugang zu seinen Inhalten und das bestehende Nutzerkonto zu sperren. Das Recht auf Strafverfolgung unter Einschaltung der Ermittlungsbehörden behält sich Eisdiele.de ausdrücklich vor.

5. d)

Eine Aufrechnung von rechtskräftigen Ansprüchen kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen verlangen. Das Recht zur Zurückbehaltung steht dem Nutzer nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese AGB sind.



6. Haftungsfragen

6. a)

Eine Haftung von Eisdiele.de sowie Partnern oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nicht- oder Schlechterfüllung, oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, auch nicht für den Fall kurzfristiger technischer Unerreichbarkeit des Angebots oder einzelner Services. Im Übrigen ist eine Haftung von Eisdiele.de ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen.

6. b)

Eisdiele.de haftet nur für Schäden, die bereits vorhersehbar waren. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Folgeschäden durch einen Mangel, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangene Gewinne sind prinzipiell ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Streiks, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.

6. c)

Eisdiele.de stellt neben von Nutzern generierten Inhalten auch eigene Informationen und Datensätze sowie Informationen anderer Anbieter mittels Hyperlinks im Internet und auf mobilen Endgeräten zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen einzig Zwecken der Information. Sie werden nicht regelmäßig auf Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen überprüft, so dass der Nutzer sich weder darauf berufen noch verlassen kann. Eisdiele.de übernimmt deshalb keine Gewährleistung oder Haftung, insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Datensätze von Eisdiele.de entstehen. Eisdiele.de übernimmt keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die durch Verlinkung von den Eisdiele.de verwiesen wird.

6. d)

Eisdiele.de bietet Möglichkeiten, Bewertungen für Unternehmen abzugeben. Die von den Nutzern abgegebenen Bewertungen, Inhalte und Kommentare werden von Eisdiele.de nicht regelmäßig überprüft. Eisdiele.de macht sich die abgegebenen Meinungsäußerungen nicht zu Eigen. Deshalb übernimmt Eisdiele.de keine Haftung für die Bewertungen von Nutzern für Unternehmen. Die Verantwortung für sämtliche Inhalte, die der Nutzer auf den Seiten von Eisdiele.de veröffentlicht, liegt ausschließlich beim jeweiligen Nutzer.

6. e)

Eisdiele.de schließt jegliche Haftung wegen technischer oder sonstiger Störungen aus.

6. f)

Eisdiele.de übernimmt keine Haftung für jegliche Schäden oder Verluste, auch nicht für Verluste beim Versand von Gutscheincodes.

6. g)

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertragliche und nichtvertragliche Ansprüche.



7. Widerrufsbelehrung

7. a)

Das Angebot, insbesondere jegliche kostenpflichtigen Leistungen von Eisdiele.de, richtet sich ausschließlich an selbstständige Unternehmer.

7. b)

Als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB können Sie Eisdiele.de gegenüber abgegebene Vertragserklärungen innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Fristbeginn des Widerrufs: Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an Eisdiele.de, c/o Das eProjekt Web- & Werbeagentur, Kirchstraße 45, 23795 Bad Segeberg oder per E-Mail an info@eisdiele.de

7. c)

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.

Hinweis: Jedwede kostenpflichtige Leistung auf Eisdiele.de ist ein Leistungsvertrag zwischen Unternehmern. Das Widerrufsrecht entfällt dahingehend; es erlischt für Verbraucher vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Dies ist bereits mit Anlegen eines ersten Eintrags erfolgt.



8. Kündigung

8. a)

Der Nutzer sowie Eisdiele.de sind berechtigt, ein Nutzerkonto jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Ihre Kündigung ist zu richten an: Eisdiele.de, c/o Das eProjekt Web- & Werbeagentur, Kirchstraße 45, 23795 Bad Segeberg, per E-Mail an info@eisdiele.de oder über das Dashboard in Ihrem Account.

8. b)

Im Falle einer Löschung Ihres Accounts können Sie nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Eisdiele.de wieder Zugang zu den Leistungen, nicht jedoch zu Ihren früheren, mithin gelöschten Datensätzen erhalten. Eisdiele.de haftet nicht für den Verlust Ihrer Daten.

8. c)

Sollten Sie wegen eines Verstoßes gegen unsere Nutzungsbedingungen oder sonstigen Bestimmungen von der Teilnahme ausgeschlossen worden sein, gelten Sie auf Lebenszeit als gesperrt. Es ist Ihnen ausdrücklich verboten, sich, auch mittels Dritter, ein neues Nutzerkonto anzulegen. Erhält Eisdiele.de von einem erneuen Eindringungsversuch Kenntnis, werden unverzüglich straf- und zivilrechtliche Ansprüche gegen Sie geltend gemacht.

9. Nutzung Ihrer Inhalte und allgemeine Nutzungsrechte

9. a)

Damit Eisdiele.de die von den Nutzern eingegebenen Informationen zugänglich machen und diese auch häufig aufgerufen werden, bedarf Eisdiele.de der nachfolgenden Einräumung von Nutzungsrechten:

Mit jedem Eintrag von Daten und Informationen auf Eisdiele.de gewährt der Nutzer Eisdiele.de das kostenfreie, unbefristete, örtlich und zeitlich unbeschränkte, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen an Dritte, diese Information gekürzt oder vollständig inklusive ihrer grafischen Inhalte weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu über-, ver- und bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder die betreffende Information bis zum Ende/Ablauf der Schaltung in andere Werke (Portale), Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Art auch immer, zu übernehmen.

Diese Ermächtigung umfasst vor allen Dingen:

  • die Information auf weiteren Webseiten anzupassen und zu veröffentlichen sowie auf Seiten Dritter anzuzeigen und/oder zu veröffentlichen;
  • die Informationen auf den mobilen Diensten bzw. auf mobilen Angeboten Dritter (per Mobilfunk durch WAP, MMS, SMS, I-MODE sowie andere vergleichbare Darstellungsformate abrufbar), zu verbreiten und für mobilfunkfähige Endgeräte abrufbar zu machen, wobei die Inhalte für die Darstellung und Aufbereitung für verschiedene Endgeräte bearbeitet werden können;
  • die Informationen außerhalb des Internet, insbesondere mit Kooperationspartnern, zu veröffentlichen.
9. b)

Alle Rechte an den im Rahmen der vertraglichen Leistung verwendeten Technologien, Softwareprodukten und von Eisdiele.de zur Verfügung gestellten Inhalten (z.B. Datenbanken, Verzeichnisse, Karten, Bilder, Bewertungen, etc.) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich Eisdiele.de zu.



10. Verbot der Nutzung außerhalb des Dienstes/der Webseite

Nutzer von Eisdiele.de dürfen die von Eisdiele.de bereitgestellten Leistungen, deren Inhalte oder auch nur Teile davon sowie die Benutzung oder den Zugang zu den Leistungen weder kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder sonst für (nicht-)kommerzielle Zwecke, gleich welcher Art sie sein mögen, ausschließlich mit ausdrücklicher, schriftlicher Gestattung von Eisdiele.de nutzen.



11. Datenschutzhinweis

Datenschutz ist wichtig. Eisdiele.de hat für Sie einen Datenschutzhinweis erstellt. Weitere Informationen finden Sie unter dem Link Datenschutzerklärung im Footer aller Seiten des Angebots.

Stand: 17.12.2019